Der mehrstufige Grundrechtsschutz in der EU – Mehr Chancen oder gar mehr Risiken?

08.2012 Schleifer BVerfG VortragsexemplarSo viele Grundrechtskodifikationen und noch immer kein Paradies auf Erden, auch nicht in Europa. Die Staaten Europas werden nicht umhinkommen, sich auf neue prozessrechtliche Beziehungen zwischen den „Höchstgerichten“ zu verständigen.

Wir dokumentieren einen Vortrag von Herrn Jörg Schleifer, langjähriger Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Düsseldorf, Ehrenvorsitzender des FDP-Ortsverband Meerbusch-Büderich, gehalten bei Probus (von Rotary gegründete Non Profit Organisation für Führungskräfte im Ruhestand). Für einen vollständigen Text des Vortrags sprechen Sie uns bitte an. Wir stellen Ihnen gerne das Manuskript zur Verfügung.

Das BVerfG als unser „höchstes“ deutsches Gericht ist derzeit in aller Munde. Die EURO – Krise trägt Schuld daran. Der Europäische Gerichtshof, kurz EuGH, oder gar der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sind den meisten wahrscheinlich weniger geläufig. Verwundert liest der Zeitgenosse ausserdem, dass unser BVerfG vom EGMR korrigiert wird (Stichwort „Whistle-bowing“ –Fall oder nachträgliche Sicherungsverwahrung, um nur zwei Beispiele, die ich später noch erläutern werde, zu nennen), ebenso aber auch vom EuGH (beispielsweise bei der Altersgrenze von Piloten).

Das hat mich neugierig gemacht. Wie kann so etwas passieren? Erste Erkenntnis vorweg – auf Einzelheiten gehe ich nachher ein – alle drei Gerichte berufen sich auf Grundrechtskodifikationen. Natürlich auf ihre jeweils eigene. Die Rede ist jetzt von einem Grundrechte- „Dschungel“. Drei „Höchstgerichte“, das BVerfG (oder andere nationale Verfassungsgerichte), der EuGH und der EGMR, spielen bei der Umsetzung der drei Kodifikationen eine maßgebliche Rolle. Ihr „Zusammenwirken“ ist nicht immer konfliktfrei.

Erleben wir deutsche und zugleich EU-Bürger jetzt einen „erweiterten“ Grundrechtsschutz oder muß unser innerstaatlicher Grundrechtsschutz vor Europarecht „geschützt“ werden? Und: Wer hat von diesen drei „Höchstgerichten“ das letzte Wort?

Darauf will ich – obwohl kein Verfassungsrechtler, aber interessierter juristischer „Laie“ – versuchen, Antworten zu geben.

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